(glp) Dank dem erneut soliden Ergebnis des Kantons Aargau sieht die GLP Handlungsspielraum für die von ihr geforderte deutliche Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen.
«Mit der Senkung der Unternehmenssteuern stärken wir den Wirtschaftsstandort Aargau langfristig und sorgen dafür, dass wir auch in Zukunft die notwendigen Investitionen in Bildung, Gesundheit, Natur und Umwelt sowie Mobilität leisten können», schreibt die GLP. In Anbetracht der im interkantonalen Vergleich unterdurchschnittlichen Wertschöpfung und der aktuell schwierigen Wirtschaftslage sei diese wichtige Massnahme umso dringender.
Die GLP Aargau dankt dem Regierungsrat für die Vorlage des Jahresberichts mit Jahresrechnung 2025 wie auch für den haushälterischen Umgang mit den vom Grossen Rat beschlossenen Mitteln und stellt fest, dass das Ergebnis aufgrund verschiedener Sonderfaktoren wie der nicht budgetierten Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank und der Axpo Holding AG erneut weit über dem Budgetwert liegt. Erfreulicherweise hätten auch höhere Steuererträge sowie aufwandseitige Budgetunterschreitungen zum grossen Überschuss von 345 Millionen Franken beigetragen. Dieser soll – wie vom Regierungsrat beantragt – der Ausgleichsreserve zugewiesen werden.
Damit werde trotz sich abzeichnender künftiger Zusatzbelastungen (z. B. Einführung der einheitlichen Finanzierung der ambulanten und stationären Leistungen EFAS) der finanzielle Handlungsspielraum geschaffen, um die von der GLP geforderte Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen umzusetzen. In Anbetracht der im interkantonalen Vergleich unterdurchschnittlichen Wertschöpfung und der aktuell schwierigen Wirtschaftslage sei diese wichtige Massnahme dringender denn je – und auch im Sinne des Regierungsrats, der im Rahmen seiner Entwicklungsschwerpunkte den Wirtschaftsstandort ebenfalls mit guten Rahmenbedingungen stärken wolle.
Zitat von Dominik Gresch, Grossrat: «Die solide Finanzlage ermöglicht es dem Kanton Aargau, die von der GLP geforderte und dringend angezeigte, deutliche Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen umzusetzen und damit die Wettbewerbsfähigkeit und die Wirtschaft gezielt zu stärken.»
