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«Richtigstellung von Falschaussagen der Fusionsgegner» – Reaktion des Gemeinderats Hersberg auf Flugblätter

(eing./fi) Am 20. September sind die Stimmbürger an den Gemeindeversammlungen in Arisdorf und Hersberg dazu aufgerufen, darüber abzustimmen, ob die beiden Gemeinden miteinander fusionieren sollen oder nicht. Besonders in Hersberg sind die Lager der Befürworter und Gegner gespalten. Der Gemeinderat von Hersberg sieht sich nun genötigt, auf Aussagen der Fusionsgegner zu reagieren.

In einer schriftlichen Stellungnahme heisst es: «Aufgrund wiederholter Falschaussagen in der Presse sowie auf Flugblättern durch die Fusionsgegner fühlt sich der Gemeinderat verpflichtet, gewisse Themen richtigzustellen.

Thema Finanzvermögen
Die wiederholte Aussage, dass die Gemeinde Hersberg ein Finanzvermögen von 8 Millionen Franken zum Verkehrswert hat, ist nicht korrekt. Der Gemeinderat hat an der EGV vom 21. Juni diesbezüglich informiert. Das Finanzvermögen der Gemeinde Hersberg ist transparent auf der Seite www.statistik.bl.ch ersichtlich. Im Jahr 2021 betrug das Finanzvermögen 3,5 Millionen Franken. Die Berechnungsgrundlage der Fusionsgegner ist gemäss dem Finanzhandbuch für die Baselbieter Einwohnergemeinden nicht konform und irreführend.

Thema Schulden
Die Aussage, dass sich Arisdorf zulasten von Hersberg sanieren wolle (Zeitungsbericht Volksstimme vom 8. September 2023), ist absolut irreführend. Wir bedauern sehr, dass unsere Nachbargemeinde durch die Fusionsgegner diskreditiert wird. Solche abwertenden Aussagen widersprechen unserer Ansicht nach der politischen Kultur.
Im Rundschreiben von Max Keller und René Itin wurde der Zusammenhang von Schulden und Vermögen sachlich und korrekt aufgezeigt. Fakt ist, dass Arisdorf gemäss www.statistik.bl.ch im Jahr 2021 12,8 Millionen Fremdkapital sowie 20,2 Millionen Finanzvermögen und Verwaltungsvermögen hatte. Arisdorf benötigte ein Darlehen für den Bau der Schule. Diese Schule nutzen wir Hersberger auch und wir beteiligen uns an den Abschreibungen gemäss Schulvertrag. Daher ist die Aussage des Rundschreibens, dass die Schulden von Arisdorf aufgrund der aktuellen Vertragssituation auch unsere Schulden sind, passend.

Wesentliche Verbesserungen für die Bevölkerung
Wir wurden mehrmals angesprochen, welche Verbesserungen die Bevölkerung durch die Fusion erhält. Im Grundsatz kann gesagt werden, dass durch die Effizienzsteigerung eine explosive Kostensteigerung reduziert wird.Im Alltag wird die Bevölkerung jedoch gezielt finanziell entlastet. Insbesondere bei:
- Hundehaltung – die Gebühr wird bei einer Fusion, gemäss Bericht Seite 65, reduziert.
- Familienergänzende Tagesbetreuung – dafür hat Hersberg aktuell noch kein Reglement. Bei einer Fu-sion werden die Familien in Hersberg, für die externe Tagesbetreuung in der Kita in Arisdorf, finanziell unterstützt.
- Feuerwehrgebühr – die Grundtaxe wird von 200 Franken auf 50 Franken reduziert. Daher werden die Zahlungspflichtigen mit 150 Franken entlastet. Davon profitieren vor allem junge Steuerzahler.
- TNW-Abo – das Reglement für Schüler wird von Hersberg übernommen und daher profitieren auch die Bewohner im Ortsteil Arisdorf, gemäss Bericht Seite 54. Für den Ortsteil Hersberg bleibt es unverändert.
- An den kulturellen Veranstaltungen in den verschiedenen Ortsteilen wird, gemäss Bericht Seite 40, festgehalten. Auch in Zukunft findet das Weihnachtsbaumverbrennete mit den feinen Pizzen statt.
Der Gemeinderat Hersberg empfiehlt der Bevölkerung Hersberg am 20. September um 20 Uhr mit einem klaren Ja für eine gemeinsame Zukunft zu stimmen.»