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(pd) In Aarau sowie in sechs weiteren Städten der Schweiz fand heute eine Protestaktion der Kampagne «Exit Racism Now!» statt. Schwarze, BiPoc und weisse Menschen sind zusammengekommen, um an einer Flashmobb-Aktion teilzunehmen und ihre politischen Forderungen in der Gesellschaft zu platzieren. «Exit Racism Now!» ist eine Allianz von über 25 Organisationen und Instituten, die dem Rassismus in der Schweiz ein Ende setzen wollen.

(sp) Die SP Aargau unterstützt die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, um den steigenden Fallzahlen entgegenzuwirken. Gleichzeitig fordert sie den Kanton auf, kostenlose Schutzmasken für Haushalte mit tiefen Einkommen abzugeben.

Michael Umbricht. Foto: zVg

(jfdp) Am gestrigen Kongress der Jungfreisinnigen Schweiz in Bern wurde Michael Umbricht in den Vorstand als Finanzchef der Jungfreisinnigen Schweiz gewählt – zur grossen Freude der Aargauer Jungfreisinnigen. Der Wirtschaftsstudent aus Untersiggenthal ist seit drei Jahren im Vorstand der Jungfreisinnigen Aargau und kandidiert bei den kommenden Grossratswahlen auf der Liste der FDP des Bezirks Baden.

(pd) Heute Freitagnachmittag waren vor dem Bahnhof in Aarau zehn Klimaaktivist*innen des Klimastreik Aargaus aufzufinden. Anders als üblich, machten sie leise und ernst, mit einer Mahnwache, auf die Bedrohung durch die Klimakrise aufmerksam.

(aihk) Die AIHK nimmt die Entwicklung der mit COVID-19 infizierten Personen im Kanton Aargau mit Sorge zur Kenntnis und auch das teilweise unverantwortliche Verhalten der Bevölkerung. Die AIHK fordert darum den Regierungsrat auf, alle nötigen Massnahmen einzuleiten, um einen weiteren rapiden Anstieg der Infektionen mit COVID-19 sowie einen weiteren Lockdown im Kanton Aargau zu verhindern.

(pd) Die Beurteilung des Leistungsauftrags an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2021 - 2024 durch die Interparlamentarische Kommission Fachhochschule Nordwestschweiz (IPK FHNW) fällt positiv aus. Die Kommission empfiehlt den kantonalen Parlamenten, den Leistungsauftrag zu genehmigen und den Globalbeitrag zu bewilligen.

(pd) Das Universitätsspital Basel entwickelt seine Organisation weiter. Die Spitalleitung wird verkleinert, die Stellung des Kerngeschäfts dabei gestärkt. Medizinische Departemente ersetzen die bisherigen Bereiche. Die zukünftige Struktur wird es dem Universitätsspital Basel erleichtern, seine neue Strategie umzusetzen, und sie ebnet den Weg in die sich rasant entwickelnde Zukunft von Klinik, Forschung und Lehre.

(pd) Der Kanton Basel-Landschaft verpflichtet Clubs und Bars, die Richtigkeit der erhobenen Besucherdaten zu überprüfen. Die entsprechende Verfügung des Amts für Gesundheit über zusätzliche Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie tritt am Montag, 6. Juli, in Kraft und gilt bis auf Widerruf.

(pd) Ab Dienstag, 7. Juli, bietet das Stadtmuseum Aarau für drei Wochen ein buntes Sommerferienprogramm an. Unter den Schwerpunkten "Fotografie", "Programmieren" und "Roboter" umfasst das Programm unter anderem Fotokurse mit Licht oder Pixel, das Gestalten von Objekten aus dem 3D-Druck und das Erforschen und Programmieren von kleinen Robotern und Gamefiguren.

(pd) Der Regierungsrat hat am 19. Juni parallel zur Rückkehr des Bundesrates von der ausserordentlichen
zur besonderen Lage die Aufhebung der kantonalen Notlage beschlossen. Seither erfolgt das Krisenmanagement nicht mehr durch Spezialgremien, sondern federführend durch den gemäss Epidemiengesetz zuständigen Kantonsärztlichen Dienst (KAD) beziehungsweise das Departement Gesundheit und Soziales (DGS). Sie werden die zur Verhinderung einer weiteren Virusausbreitung notwendigen kantonalen Anordnungen und Massnahmen beschliessen und umsetzen. Je nach Thematik werden dabei die fach- und sachzuständigen Departemente miteinbezogen. Bei einer Eskalation der Lage wird der Regierungsrat über weitergehende Massnahmen und eine entsprechende Anpassung des Krisenmanagements beschliessen. In einem ersten Schritt führt der Kanton Aargau ab morgen Freitag, 3. Juli, 18 Uhr, eine Ausweispflicht für Bar- und Clubbesuche ein.

(pd) Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm gelangten Anfang März 2020 mit einer Eingabe an die Oberstaatsanwaltschaft, in der Mängel in der Amts- und Personalführung des Leitenden Staatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm geltend gemacht wurden. Der Regierungsrat erhielt Ende April 2020 Kenntnis von dieser Eingabe und beauftragte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde über die Staatsanwaltschaften Dr. iur. Ulrich Weder, ehemaliger Leitender Staatsanwalt des Kantons Zürich, die Beanstandungen abzuklären.

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